Gesetz

Der Staatstrojaner schwächt die Internetsicherheit

Dauer: 01:57 | Sendedatum: 31.07.2017 | Tags: Gesetz, Staat, Trojaner | Kategorie: Politik | Autor: KIT

Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause wurde jetzt ein Gesetz im Eilverfahren durch Bundestag und Bundesrat gebracht, das bei Experten für Internetsicherheit einen Aufschrei der Entrüstung auslöste. Ohne große öffentliche Debatte wurde der sogenannte Staatstrojaner in Deutschland legalisiert:…
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Tierversuche verhärtete Fronten

Dauer: : | Sendedatum: 23.06.2016 | Tags: Tierversuch, Gesetz | Kategorie: Politik | Autor: Cantaloup

Sie wurden bundesweit bekannt: Die Bilder der Affen, an denen im Max-Planck-Institut Versuche durchgeführt wurden. Doch verstößt Deutschland damit sogar gegen EU-Richtlinien? Ja, sagt der Verein Ärzte gegen Tierversuche. Deshalb hat er eine Beschwerde im Bundestag eingereicht. Wie gerechtfertigt…
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Fracking

Dauer: 01:56 | Sendedatum: 29.07.2015 | Tags: Fracking, Gesetz | Kategorie: Politik | Autor: KIT

Auf die Zeit nach der Sommerpause wurde der Gesetzentwurf der Berliner Koalition zum sogenannten Fracking verschoben. Das Verfahren, Erdöl und Erdgas mit hohem Druck aus tiefen Gesteinsschichten zu fördern, ist in Deutschland nach wie vor sehr umstritten. Man befürchtet eine Verunreinigung des…
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Das neue Tarifeinheitsgesetz

Dauer: 03:40 | Sendedatum: 26.05.2015 | Tags: Tarif, Gesetz | Kategorie: Politik | Autor: Cantaloup

Am Dienstag  mußte die Juristische Gesellschaft vom Großen Senat in den Kupferbau umziehen: so groß war der Andrang zu einer  juristischen(!) Fachdiskussion zum neuen Tarifeinheitsgesetz. Der große Bahnhof galt denn auch weniger den Juristen als ihrem Gast: dem Vorsitzender der…
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